NORDHESSEN. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Gießen hat bei
einer bundesweit angelegten Kontrollmaßnahme des Zolls in der letzten
Woche auch Kurier-, Express- und Paketdienste in Nord- und Osthessen
überprüft.
Bei Kontrollen, die in den frühen Morgenstunden in Kassel, Fulda und
Bad Hersfeld stattfanden, wurden die Beschäftigungsverhältnisse von
insgesamt 594 Fahrern, die für 56 verschiedene Firmen arbeiten,
überprüft.
Der Schwerpunkt lag bei großen Logistik-Depots.
„Wir haben es in der Kurierdienstbranche überwiegend mit
Subunternehmern zu tun, die für nahezu alle großen Unternehmen unterwegs
sind", gab Pressesprecher Michael Bender vom Hauptzollamt Gießen in einer Presseerklärung bekannt.
„Hier besteht aus unserer Sicht ein großes Potential für alle möglichen
Facetten von Schwarzarbeit", so Bender.
Wegen dem breiten Spektrum möglicher Vergehen, wurden die
Schwarzarbeitsfahnder des Zolls von der Polizei, den Ausländerbehörden,
der Arbeitsschutzverwaltung und Kontrolleuren des Bundesamtes für
Güterverkehr (BAG) unterstützt.
Insgesamt waren mehr als 100 Beamte im Einsatz.
Fünf Ausländer wurden ohne die erforderlichen Arbeitspapiere
beschäftigt. Hier wurden Ermittlungsverfahren gegen die Arbeitgeber und
die Beschäftigten eingeleitet.
Zehn Fahrer waren nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet
und in sieben Fällen erhielten die Kontrolleure erste Hinweise auf
Mindestlohnunterschreitungen.
Darüber hinaus erfordert ein Großteil der Feststellungen noch eingehende
Überprüfungen, insbesondere, ob der gesetzliche Mindestlohn von
9,19 Euro gezahlt wird. (ots/r)
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