NEUKIRCHEN. Weil sie rechtsextreme und ausländerfeindliche Parolen skandierten, hat die Polizei am späten Samstagabend zwölf Personen vorläufig festgenommen. Drei der mutmaßlichen Neonazis sind der Polizei im Zusammenhang mit einer als Freie Kräfte Schwalm-Eder bezeichneten Gruppierung bekannt.
Im Zuge eines schnellen, mit Unterstützung von Kräften angrenzender Dienststellen durchgeführten Einsatzes der Polizei wurde am späten Samstagabend in Neukirchen eine Geburtstagsfeier aufgelöst, mehrere Personen rechtsextreme Parolen skandierten und Anwohner dies wahrgenommen und der Polizei gemeldet hatten. Im Verlauf des Einsatzes waren zwölf Personen, davon drei weibliche, vorläufig festgenommen worden. Es handelt sich um Personen im Alter von 20 bis 30 Jahren. Zehn der zwölf Personen stammen aus dem Schwalm-Eder-Kreis, eine Person aus Kassel und eine weitere aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf. Drei der vorläufig festgenommenen Personen sind der Polizei bereits aus vorausgegangenen Ermittlungen im Zusammenhang mit der Gruppierung Freie Kräfte Schwalm-Eder bekannt.
Volksverhetzung, Bedrohung, Nötigung, Beleidigung
Bei einer Durchsuchung des Veranstaltungsortes, einer Gartenhütte in einem Kleingartengelände, wurden ein Laptop und eine Festplatte beschlagnahmt, weil darauf offenbar rechtsextremes Liedgut gespeichert ist. Nach Feststellung der Personalien und erkennungsdienstlicher Behandlung wurden alle Personen wieder auf freien Fuß gesetzt. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Gegen einen 24-jährigen aus dem Schwalm-Eder-Kreis wurde zudem ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Bedrohung, Nötigung und Beleidigung eines Polizeibeamten eingeleitet.
Zu dem Einsatz war es gekommen, als gegen 22.30 Uhr Anwohner aus Neukirchen die Polizeistation Schwalmstadt verständigten, dass mehrere Personen im Bereich Urbachstraße und Schwarzenborner Straße liefen und rechtsextreme Parolen riefen. Im Zuge des sofortigen Polizeieinsatzes wurde der Veranstaltungsort einer Geburtstagsfeier im Kleingartengelände an der Schwarzenborner Straße lokalisiert. Im weiteren Verlauf wurden dann Polizeieinsatzkräfte umliegender Dienststellen, auch des angrenzenden Polizeipräsidiums Osthessen, hinzugezogen.
