HESSEN. Bei Kontrollen im Gastronomiegewerbe durch den Zoll nahmen Mitarbeiter der "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" des Hauptzollamtes Gießen in der vergangenen Woche Hotel- und Gaststättenbetriebe in Nord-, Ost- und Mittelhessen ins Visier. Dabei wurden drei Personen festgenommen.
Mehr als 95 Zollbedienstete inspizierten an zwei Tagen 205 gastronomische Betriebe und überprüften die Beschäftigungsverhältnisse von mehr als 700 Personen. Die Zöllner wurden teilweise von Prüfern des Gewerbeprüfdienstes und Dokumentenprüfern der örtlichen Polizei begleitet.
"Auch wenn bei vielen Betrieben nach erstem Anschein alles in Ordnung war, haben wir in 61 Fällen Unregelmäßigkeiten und Verstöße festgestellt", kommentiert Michael Bender Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen das Ergebnis. "Das zeigt, dass auch weiterhin Kontrollen in der Branche notwendig sind", so Bender.
Die Schwarzarbeitskontrolleure überprüften insbesondere auch, ob der seit Januar 2015 gültige Mindestlohn gezahlt wurde und ob die gesetzlichen Aufzeichnungspflichten eingehalten wurden. Bei 33 Beschäftigten gab es Hinweise darauf, dass der gesetzliche Mindestlohn von derzeit 8,84 Euro nicht gezahlt wurde oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt wurden.
Darüber hinaus deckten die Zöllner in zehn Fällen Verstöße gegen das Ausländerrecht auf. Drei ausländische Beschäftigte, die als Küchenpersonal arbeiteten, hatten keine gültigen Aufenthaltspapiere. Die 24-, 30- und 49 Jahre alten Männer wurden wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt vorläufig festgenommen und der Polizei oder den zuständigen Ausländerbehörden überstellt. Gegen die Inhaber der Lokale leiteten die Zollbeamten noch vor Ort ein Strafverfahren wegen illegaler Ausländerbeschäftigung ein.
Weiterhin war in 16 Gaststätten das Personal nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet und arbeitete schwarz. Gegen zwei Beschäftigte wurden Ermittlungen wegen Leistungsmissbrauch eingeleitet: Sie erhielten neben ihrer Schwarzarbeit Sozialleistungen. Die Auswertung aller erhobenen Daten dauert noch an.
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