KASSEL/GIESSEN. Zöllner der mobilen Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Gießen haben erneut Shisha-Cafés und -Lounges in Gießen und Kassel im Rahmen der Steueraufsicht kontrolliert. Dabei stellten sie etliche Verstöße gegen die Steuervorschriften fest und beschlagnahmten insgesamt 67 Kilogramm Wasserpfeifentabak.
In fünf der kontrollierten Shisha-Bars kam es zu Beanstandungen. Zum Teil waren das Geschäfte, bei denen der Zoll bereits im vergangenen Jahr Verstöße festgestellt hatte. "Die Ladeninhaber scheinen hier unbelehrbar zu sein. Dabei handelt es sich um Steuerhinterziehung und nicht um Kavaliersdelikte", sagte Michael Bender, Pressesprecher des Hauptzollamts Gießen. "Wir werden die Kontrollen verstärken."
Die Zöllner fanden in den Vorbereitungsküchen für die Shishas Plastikbehälter, Frischhaltedosen und Tüten, in denen die Betreiber der Lokale den Wasserpfeifentabak mit Feuchthaltemitteln (Molasse, Glyzerin) angereichert hatten. Durch das Mischen vergrößern sich Menge und Gewicht des Tabaks und es entsteht ein neues Tabakerzeugnis, das versteuert werden müsste. Darüber hinaus wurde auch unversteuerter Wasserpfeifentabak vorgefunden, der wahrscheinlich eingeschmuggelt worden war.
Auch der Verkauf von versteuertem Tabak in kleineren Portionen als den mit Steuerbanderole versehenen Kleinverkaufspackungen ist nicht rechtens. Tabak darf in Deutschland nur in mit Steuerzeichen versehenen Kleinverkaufspackungen verkauft werden. Das gilt laut Zoll auch für Shisha-Tabak. Mit dem Verkauf in den Shisha-Pfeifen ließen sich aber größere Gewinne erzielen.
Gegen die Besitzer beziehungsweise Betreiber der betroffenen Shisha-Bars leiteten die Kontrolleure Ordnungswidrigkeits- und Steuerstrafverfahren ein. Auf sie kommen Steuernachzahlungen und Geldstrafen oder Bußgelder zu.
Der sichergestellte Tabak wird den Angaben des Hauptzollamtes zufolge auch wegen zum Teil lebensmittelrechtlicher Bedenken vernichtet. (r/pfa)
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