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HESSEN. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt führt seit mehr als einem Jahr in enger Zusammenarbeit mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Fulda des Hauptzollamts Gießen und dem Finanzamt Offenbach II intensive Ermittlungen gegen eine Tätergruppe eines mutmaßlichen Schwarzarbeits-Netzwerkes durch.

Dienstag und am vergangen Freitag wurde in den frühen Morgenstunden eine großangelegte, gemeinsame Durchsuchungs- und Festnahmeaktion gegen die organisierte Schwarzarbeit im Baugewerbe durchgeführt. Damit gelang der Staatsanwaltschaft Darmstadt gemeinsam mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls zum dritten Mal innerhalb der letzten zwei Wochen ein wirksamer Schlag gegen organisierte Kriminalität in dieser Branche.

Bei der Razzia mit Schwerpunkt im Rhein-Main-Gebiet waren an beiden Tagen insgesamt mehr als 500 Beamte des Zolls im Einsatz, die von etlichen Steuerfahndern des Finanzamtes Offenbach unterstützt wurden. Dabei wurden ein mutmaßliches Netzwerk von Bau- und Scheinfirmen zerschlagen und vier mutmaßliche Haupttäter aufgrund bereits erwirkter Haftbefehle des Amtsgerichtes Darmstadt festgenommen. Ein weiterer Haftbefehl wurde wegen Verdunkelungsgefahr während der Maßnahmen erwirkt und ebenfalls vollstreckt.

Die Ermittler vollstrecken über 60 Durchsuchungsbeschlüsse, durchsuchten Firmenräume, Wohnungen und Steuerberaterbüros, überwiegend in Hessen, aber auch in Rheinlandpfalz, und stellten umfangreiche Beweismittel sicher. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht eine Baufirma im Landkreis Offenbach, gegen deren Verantwortliche der Verdacht besteht, die Firma nur zum Schein als sogenannte „Servicefirma“ zu betreiben. Unternehmenszweck ist die Erstellung von Scheinrechnungen, denen keinerlei Bauleistungen zugrunde liegen und der Verkauf solcher Rechnungen an Baufirmen. Die Verantwortlichen dieser Unternehmen wiederum sollen, die entsprechenden Beträge zwar an die Servicefirma überwiesen haben, jedoch das Geld - nach Abzug einer Provision - wieder bar zurückerhalten haben, um ihrerseits Schwarzlöhne bzw. Teilschwarzlöhne an die von ihnen beschäftigten Arbeiter zu zahlen. Um die hohen Barabhebungen und ihre Machenschaften zu verschleiern soll die besagte Firma darüber hinaus mehrere andere Scheinfirmen nutzen, um Bargeld für Schwarzlöhne zu generieren.

Weiterhin wurde ein Teil der Bauarbeiter von sogenannten "Kolonnenschiebern" im Auftrag von Baufirmen auf die Baustellen gebracht und über die besagte Firma angemeldet, um so die wahren Arbeitgeber zu verschleiern. So entstand ein komplexes Geflecht von Schein- und Baufirmen das eine Gruppe von Tätern nutzte, um im großen Umfang Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zu hinterziehen. Den Beschuldigten wird bandenmäßiger Betrug, Steuerhinterziehung und Vorenthalten von Arbeitsentgelt vorgeworfen. „Wir gehen nach bisherigem Ermittlungsstand für den Zeitraum der letzten drei Jahre von einem Schaden für die Sozialkassen von insgesamt fast 6 Millionen Euro aus. Dazu kommt noch ein zu erwartender beträchtlicher Steuerschaden", so Michael Bender der Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen. Die Ermittlungen in mehreren parallel geführten Verfahren der Staatsanwaltschaften Darmstadt richten sich gegen insgesamt 22 Beschuldigte. Die 55- und 28-jährigen Betreiber der als Bauunternehmen getarnten Scheinfirma, beides türkische Staatsangehörige, wurden aufgrund bestehender Haftbefehle festgenommen und befinden sich in Untersuchungshaft. Sie sollen einen Schaden von etwa 3,4 Millionen Euro verantwortlich sein und gelten als Köpfe der Bande.

Ebenfalls festgenommen wurden ein 23-jähriger mutmaßlicher Mittäter aus Gießen sowie der 46-jährige Geschäftsführer einer Baufirma im Landkreis Neuwied, der im Verdacht steht unter Verwendung von gekauften Scheinrechnungen, Sozialabgaben in Millionenhöhe hinterzogen zu haben. Beide besitzen die türkische Staatsangehörigkeit. Wegen Verdunkelungsgefahr wurde während der Einsatzmaßnahmen ein weiterer Haftbefehl gegen einen 53-jährigen Deutschen erwirkt. Er wurde am Dienstag in seiner Wohnung in Frankfurt festgenommen. Darüber hinaus wurden 15 der Tätergruppe zugerechnete Personen erkennungsdienstlich behandelt.

Im Zuge der Maßnahmen wurden erhebliche Vermögenswerte gesichert. Speziell geschulte Vermögensabschöpfer des Zolls sicherten umfangreiche Vermögenswerte und pfändeten Konten und offene Forderungen für erbrachte Leistungen. Insgesamt hatte das Amtsgericht Darmstadt Vermögens-Arreste über 9,4 Millionen Euro erlassen. Bei den heutigen Durchsuchungen stellten die Ermittler umfangreiches Beweismaterial sicher, darunter auch Computer, Mobiltelefone und Datenträger, die durch Spezialkräfte des Zolls für IT-Forensik ausgewertet werden.

Bei dem Einsatz wurden auch Bargeldspürhunde des Zolls eingesetzt, die in mehreren Durchsuchungsobjekten nach verstecktem Geld suchten. In einer Wohnung erschnüffelte ein Bargeldspürhund 107.000 Euro in einer Einkaufstüte im Schlafzimmer. Insgesamt stellten die Zöllner 213.000 Euro Bargeld sowie das Auto eines der Beschuldigten, ein Ford Mustang, sicher. Auch 235 Gramm Marihuana, sechs Gramm Kokain und einige Schuss z.T. großkalibrige Munition, zwei nicht gekennzeichnete Luftgewehre sowie einen Totschläger entdeckten die Schwarzarbeitsfahnder. Die Maßnahmen dauern noch an. (ots/r)

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DIEMELSTADT. Bedienstete des Zolls haben in einem Kleinbus auf der Autobahn 44  insgesamt 6480 unversteuerte Zigaretten sichergestellt. Die Zollstreife zog den in Rumänien zugelassenen Transporter am vergangenen Wochenende auf dem Rastplatz Biggenkopf, in der Nähe von Diemelstadt, für eine Kontrolle aus dem Verkehr. Der Wagen war auf dem Weg nach Großbritannien und hatte acht Passagiere an Bord.

Nachdem die Kontrolleure allen Reisenden ihr Gepäck zugeordnet und dieses ohne Beanstandungen auf Schmuggelgut überprüft hatten, blieben einige Taschen und Kartons übrig, die scheinbar niemanden gehörten. In ihnen befanden sich Zigarettenstangen verschiedener Marken, die bei der Befragung durch die Zöllner nicht angemeldet worden waren.

Letztendlich gestand der Fahrer, dass er sie im Auftrag von Abnehmern in Großbritannien aus Rumänien eingeführt hatte. Gegen ihn wurde wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ein Strafverfahren eingeleitet und er bekam an Ort und Stelle einen Steuerbescheid in Höhe von 1115 Euro ausgestellt. Die gleiche Summe musste er den Zöllnern nochmal als Sicherheitsleistung für die zu erwartende Strafe in bar zahlen.

Nachdem die Zigaretten sichergestellt worden waren, konnte die Reisegesellschaft ihre Fahrt fortsetzen. (ots/zoll)

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Mittwoch, 29 Januar 2020 12:48

Drogen-Razzia in Bad Berleburg Aue

AUE. Am Mittwochmorgen kam es im Bad Berleburger Ortsteil Aue zu einem größeren Einsatz von Polizei und Zoll. In der Ortsdurchfahrt von Aue waren um kurz nach10 Uhr neben Streifenwagen der Bad Berleburger Polizeiwache auch Streifen- und Zivilfahrzeuge des Zolls im Einsatz. Insgesamt 13 Beamte und zwei Hunde, davon ein Rauschgiftspürhund, waren in dem Familienhaus im Einsatz.

Wie die Sprecherin der Pressestelle des Zollfahndungsamtes Essen, Heike Sennewald, mitteilte, ging es bei der Aktion um einen von der Staatsanwaltschaft Köln verfügten Einsatz im Rahmen der Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität. Ein Wohnhaus wurde in diesem Rahmen von Polizei und vermummten Zollbeamten durchsucht, das Gebäude wurde zusätzlich von Zollbeamten gesichert. Die Observierungs- und Fahndungsmaßnahmen liegen in der Zuständigkeit beim Zoll und der Kölner Staatsanwaltschaft.

Die Staatsanwaltschaft Köln verwies bei einer Anfrage auf die Pressestelle des Zollfahndungsamtes Essen. Am Nachmittag, gegen 15 Uhr, so hieß es weiter, sei mit ersten Fahndungsergebnissen zu rechnen.

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KASSEL. Mit Holz- und Eisenstangen aufeinander losgegangen sind zwei Familien in der Nacht zu Samstag in der Rothenditmolder Straße in Kassel. Grund der Auseinandersetzung war offenbar der vorherige Verkauf von zwei gefälschten iPhones.

Die Schlägerei mit Verletzten hatte mehrere Streifen der Kasseler Polizei auf den Plan gerufen. Drei Männer und eine Frau wurden vorläufig festgenommen. In ihrem Wagen fanden die Beamten später 21 weitere iPhone-Plagiate. Gegen sie wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung, Betruges und Verstoßes gegen das Markengesetz ermittelt.

Zu der Auseinandersetzung war es gegen 1.30 Uhr in einem Mehrfamilienhaus in der Rothenditmolder Straße gekommen. Die vierTatverdächtigen aus Rumänien, drei Männer im Alter von 28, 36 und 51 Jahren sowie eine Frau im Alter von 27 Jahren, sollen einer anderen rumänischen Familie zuvor zwei vermeintlich hochwertige iPhones zu einem Gesamtpreis von 500 Euro verkauft haben.

Als die Käufer, zwei 18 und 20 Jahre alte Männer herausbekamen, dass es sich dabei umbillige Fälschungen handelt und die Täter zunächst die Fluchtergriffen hatten, wollten die beiden offenbar die Polizei aufsuchen und Anzeige erstatten. Vor dem Haus trafen sie dann jedoch erneut auf die Verkäufer der Plagiate. Im weiteren Verlauf kam es im Flur des Hauses zu der Schlägerei mit Holz- und Eisenstangen, zu deren genauen Verlauf die Beteiligten unterschiedliche Angaben gegenüber der Polizei machten.

Dabei wurden die beiden Handykäufer und ihr zu Hilfe kommender 46-jähriger Vater verletzt. Der 20-Jährige war anschließend vorsorglich von einem Rettungswagen in ein Kasseler Krankenhausgebracht worden, das er nach ambulanter Behandlung wieder verlassen konnte. Sein Bruder und sein Vater hatten Prellungen und Platzwunden davongetragen.

Da die vier Verkäufer der Plagiate nach der Schlägerei vom Tatort geflüchtet waren, hatten die eingesetzten Beamten des Polizeireviers Mitte sofort eine Fahndung eingeleitet. Diese führte wenige Minuten später zur Festnahme des Quartetts im Bereich Rothenditmolder Straße/Grüner Weg. Auch der 28-Jährige und der 51-Jährige gaben an, bei der Auseinandersetzung verletzt worden zu sein. Für sie riefen die Beamten vorsorglich einen Rettungswagen zur Dienststelle, wobei eine ambulante Behandlung ausreichend war. Bei den weiteren Ermittlungen ergaben sich dann Hinweise auf ein von den Tatverdächtigen genutztes Fahrzeug. Dieses konnten die Beamten anschließend im Nahbereich des Tatorts ausfindig machen. Bei der Durchsuchung des Pkws stellten die Polizisten die 21 weiteren Plagiate sicher. Nach Angaben der in Magdeburg wohnenden Festgenommenen hatten sie vor, die Fälschungen auf Kasseler Flohmärkten zu verkaufen.

Die weiteren Ermittlungen hinsichtlich des Betruges und der Markengesetzverstöße haben die Beamten des für Betrugsdelikte zuständigen Kommissariats 23/24 der Kasseler Kripo übernommen. Der 36-Jährige und den 51-Jährige wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt, da sie eine festen Wohnsitz in Magdeburg nachweisen konnten. Die 27-Jährige und ihr 28-jähriger Ehemann blieben zunächst in polizeilichem Gewahrsam, da ihr Wohnsitz anfänglich fraglich war. Als am Sonntag geklärt werden konnte, dass auch sie tatsächlich in Magdeburg wohnhaft sind, setzten die Ermittler auch sie auf freien Fuß. Die Ermittlungen dauern an. (ots/r)

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SCHAUENBURG. Fleißige Arbeiter haben am Mittwochanbend zu später Stunde die Aufmerksamkeit von Anwohnern im Stadtteil Elgershausen auf sich gezogen.

Eine Passantin bemerkte am späten Mittwochabend im Schauenburger Stadtteil Elgershausen, dass zwei Einbrecher auf einer Baustelle am Werk waren, die in dem dortigen Gebäude möglicherweise etwas klauen wollten. Eine daraufhin verständigte Polizeistreife stellte bei Eintreffen fest , dass es sich dabei nicht um Diebe, sondern um illegale Handwerker handelte.

Wie die eingesetzten Beamten des Polizeireviers Süd-West berichten, konnten sie gegen 23 Uhr in der Baustelle insgesamt fünf ukrainische Männer antreffen. Offensichtlich wollten sie aber nichts klauen, sondern waren zu später Stunde noch fleißig am Arbeiten, aber vermutlich illegal. Da keiner der Männer deutsch sprach und es sich nach ersten Erkenntnissen um illegal in Deutschland aufenthältliche Ukrainer im Alter zwischen 20 bis 30 Jahren handelte, nahmen sie die fünf Männer vorläufig fest.

Anschließend wurden sie ins Polizeigewahrsam gebracht, bis sie an die zuständige Behörde, in diesem Fall der Zoll, übergeben werden konnten. Gegen die Männer wird nun wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ermittelt und gegen den Bauherren ein Strafverfahren wegen "Schwarzarbeit" eingeleitet.

Schwarzarbeit kann teuer werden

Durch Schwarzarbeit werden in erster Linie Steuern und Sozialleistungen hinterzogen. Für die Verfolgung von Schwarzarbeit ist in Deutschland allein der Zoll zuständig. Die Strafen für Schwarzarbeit reichen von Bußgeldern von maximal 500.000 Euro bis hin zu Freiheitsstrafen von maximal 10 Jahren. (ots/r)

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NORDHESSEN. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Gießen hat bei einer bundesweit angelegten Kontrollmaßnahme des Zolls in der letzten Woche auch Kurier-, Express- und Paketdienste in Nord- und Osthessen überprüft.

Bei Kontrollen, die in den frühen Morgenstunden in Kassel, Fulda und Bad Hersfeld stattfanden, wurden die Beschäftigungsverhältnisse von insgesamt 594 Fahrern, die für 56 verschiedene Firmen arbeiten, überprüft.
Der Schwerpunkt lag bei großen Logistik-Depots.

„Wir haben es in der Kurierdienstbranche überwiegend mit Subunternehmern zu tun, die für nahezu alle großen Unternehmen unterwegs sind", gab Pressesprecher Michael Bender vom Hauptzollamt Gießen in einer Presseerklärung bekannt. „Hier besteht aus unserer Sicht ein großes Potential für alle möglichen Facetten von Schwarzarbeit", so Bender.

Wegen dem breiten Spektrum möglicher Vergehen, wurden die Schwarzarbeitsfahnder des Zolls von der Polizei, den Ausländerbehörden, der Arbeitsschutzverwaltung und Kontrolleuren des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) unterstützt.
Insgesamt waren mehr als 100 Beamte im Einsatz.

Fünf Ausländer wurden ohne die erforderlichen Arbeitspapiere beschäftigt. Hier wurden Ermittlungsverfahren gegen die Arbeitgeber und die Beschäftigten eingeleitet.
Zehn Fahrer waren nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet und in sieben Fällen erhielten die Kontrolleure erste Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen.
Darüber hinaus erfordert ein Großteil der Feststellungen noch eingehende Überprüfungen, insbesondere, ob der gesetzliche Mindestlohn von 9,19 Euro gezahlt wird. (ots/r)

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BAD BERLEBURG. Der gestern in Bad Berleburg gefundene Sprengstoff wird heute weiter aus dem Haus im Wiesenweg abtransportiert und außerhalb der Stadt durch die Sprengmeister der Bundespolizei kontrolliert gesprengt.

Am Morgen um kurz nach 10 Uhr rollte der Konvoi vom Wiesenweg aus das erste Mal mit Polizei-Eskorte zum Sprengort.

Gestern hatten Mitarbeiter mit einem Bagger dort bereits ein großes Erdloch ausgehoben. Am Morgen wurde die Stelle weiträumig abgesperrt und die Sprengkugel der Bundespolizei dorthin geleitet. Von da aus räumten die Beamten die Sprengkörper in das Erdloch um und leiteten aus sicherer Entfernung eine elektrisch gesteuerte Sprengung ein, die mit mehreren lauten Schlägen, Funkenflug und Rauchentwicklung einherging.

Insgesamt vier Mal war das Procedere bisher erforderlich, um alle Sprengkörper zu beseitigen, die gestern im Rahmen einer Hausdurchsuchung gefunden worden waren. Vier Kilo waren bei der ersten Sprengung heute Morgen kontrolliert in die Luft gegangen.

Gestern waren bei einer Razzia des Hauptzollamtes Essen insgesamt 40 Kilogramm Sprengstoff in einem Wohnhaus im Stadtzentrum gefunden worden. Vermutlich waren die Rohstoffe für selbst gebaute Pyrotechnik und Sprengkörper aus dem Darknet gekauft worden. Im Dachboden des Familienhauses im Wiesenweg sollen die Sprengkörper mit Chemikalien zusammengebaut worden sein. Die Familie, die in dem Haus lebt, war bisher nicht anwesend.

Aktuell ist immer noch eine Sperrzone eingerichtet, Bewohner mussten ihre Häuser verlassen.

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BAD BERLEBURG. Großeinsatz der Polizei, der Bundespolizei, der Zollfahndung, der Feuerwehr und Malteser Hilfsdienst in Bad Berleburg.

Am Mittag haben die Einsatzkräfte sich in der Stadtmitte getroffen, eine Seitenstraße wurde von Kräften der Polizei großräumig abgesperrt.

Vor Ort haben sich Kräfte von Polizei und Zoll vor einem Wohnhaus gesammelt. Es gehe um Cyberkriminalität und Sprengmittel heisst es vor Ort. Christian Seipenbusch, Ermittlungsbeamter vom Zollamt Essen, erklärt, dass Sprengstoffexperten der Bundespolizei zum Einsatz kommen werden. Eigentlich waren Ermittler der Zentralstelle Cybercrime, zuständig für Internetkriminalität im Einsatz. Dabei wurde jedoch im Rahmen der Razzia Sprengstoff gefunden.

Zusammen mit der Feuerwehr, dem Ordnungsamt der Stadt Bad Berleburg und der Polizei wird die Straße evakuiert. Alle Anwohner müssen ihre Häuser verlassen. Die Bundespolizei aus Köln rückt unterdessen mit Spezialgerät an. Ein Geländewagen zieht einen Anhänger in die Seitenstraße, in dem sich eine „Kugel“ befindet. Die dient zum Abtransport explosionsgefährdeter Stoffe. Davon haben Ermittler am Morgen reichlich in dem Haus der Bad Berleburger Kernstadt gefunden – rund 40 Kilogramm sollen es sein. Nachdem die „Kugel“ einsatzbereit ist, wird der Bereich endgültig geräumt und die Experten der Bundespolizei beginnen damit, Sprengkörper und Pyrotechnik aus dem Haus zu räumen und in der Kugel zu sichern, oder direkt vor Ort abzubrennen.

Wieso am Morgen Durchsuchungsmaßnahmen durchgeführt wurden, dazu konnten weder die Zoll- und Polizeibeamten vor Ort, noch die zuständige Staatsanwaltschaft in Köln etwas sagen. Aus ermittlungstaktischen Gründen durfte dies noch nicht bekannt gegeben werden.

Fest steht, dass die Aktion sich nicht nur auf Bad Berleburg konzentriert hat, wo am Morgen auch eine zweite Wohnung durchsucht wurde, sondern auf ganz NRW.

Der Einsatz der Bundespolizei dauert derzeit immer noch an. Auch morgen wird der Einsatz wohl weiter fortlaufen. Sobald sich weitere Informationen ergeben, werden wir nachberichten.

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HESSEN. Bei Kontrollen im Gastronomiegewerbe durch den Zoll nahmen Mitarbeiter der "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" des Hauptzollamtes Gießen in der vergangenen Woche Hotel- und Gaststättenbetriebe in Nord-, Ost- und Mittelhessen ins Visier. Dabei wurden drei Personen festgenommen.

Mehr als 95 Zollbedienstete inspizierten an zwei Tagen 205 gastronomische Betriebe und überprüften die Beschäftigungsverhältnisse von mehr als 700 Personen. Die Zöllner wurden teilweise von Prüfern des Gewerbeprüfdienstes und Dokumentenprüfern der örtlichen Polizei begleitet.

"Auch wenn bei vielen Betrieben nach erstem Anschein alles in Ordnung war, haben wir in 61 Fällen Unregelmäßigkeiten und Verstöße festgestellt", kommentiert Michael Bender Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen das Ergebnis. "Das zeigt, dass auch weiterhin Kontrollen in der Branche notwendig sind", so Bender.

Die Schwarzarbeitskontrolleure überprüften insbesondere auch, ob der seit Januar 2015 gültige Mindestlohn gezahlt wurde und ob die gesetzlichen Aufzeichnungspflichten eingehalten wurden. Bei 33 Beschäftigten gab es Hinweise darauf, dass der gesetzliche Mindestlohn von derzeit 8,84 Euro nicht gezahlt wurde oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt wurden.

Darüber hinaus deckten die Zöllner in zehn Fällen Verstöße gegen das Ausländerrecht auf. Drei ausländische Beschäftigte, die als Küchenpersonal arbeiteten, hatten keine gültigen Aufenthaltspapiere. Die 24-, 30- und 49 Jahre alten Männer wurden wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt vorläufig festgenommen und der Polizei oder den zuständigen Ausländerbehörden überstellt. Gegen die Inhaber der Lokale leiteten die Zollbeamten noch vor Ort ein Strafverfahren wegen illegaler Ausländerbeschäftigung ein.

Weiterhin war in 16 Gaststätten das Personal nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet und arbeitete schwarz. Gegen zwei Beschäftigte wurden Ermittlungen wegen Leistungsmissbrauch eingeleitet: Sie erhielten neben ihrer Schwarzarbeit Sozialleistungen. Die Auswertung aller erhobenen Daten dauert noch an. 

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WALDECK-FRANKENBERG. Steueraufsichtsbeamte des Hauptzollamtes haben bei ihren Kontrollen in zwei Wohnhäusern illegale Schnapsbrennereien entdeckt und die Brenngeräte beschlagnahmt - eine davon im Kellerwald

Nach einem Hinweis durch Kollegen der Steuerfahndung des Finanzamtes Mainz hatten Gießener Zollbeamte das Wohnhaus eines 58-jährigen Mannes im Wettraukreis mit richterlichem Beschluss aufgesucht.

Bei der Durchsuchung des Gebäudes entdeckten die Kontrolleure im Keller eine selbst gebaute Destillieranlage mit Verstärker, Kühlvorrichtung und allem notwendigem Zubehör. In Kellerschränken und Regalen lagerte in Gläsern, Flaschen und kleinen Holzfässern selbst erzeugter Branntwein. Auch im ersten Stock fanden die Beamten einige Behälter mit unterschiedlichen Destillaten, ein Maischebehälter und etliche Gebinde, Zucker sowie Turbohefe, die zur Vergärung von Ansätzen verwendet wird.

Insgesamt stellten sie in 36 Behältern 135 Liter Branntwein sicher, der dem amtlichen Untersuchungsergebnis zur Folge ausschließlich aus Rübenzucker hergestellt wurde. Die Zöllner hielten dem Schwarzbrenner vor, über längeren Zeitraum ohne die erforderliche Erlaubnis Branntwein hergestellt zu haben. In Ermangelung von Unterlagen oder Berechnungen nahmen sie zu Berechnung der Branntweinsteuer eine nach dem Branntweinmonopolgesetz mögliche Steuerschätzung vor.

Danach wird die Steuer rückwirkend für 90 Tage für die Menge Alkohol fällig, die mit der Brennanlage zu erzielen gewesen wäre. Und das wären in diesem Fall mehr als 1.700 Liter reiner Alkohol für die eine Steuer von mehr als 22.500 Euro fällig werden würde. „Wer ungenehmigt Branntwein herstellt, begeht eine handfeste Steuerhinterziehung. Das Gesetz lässt hier keinen Spielraum zu. Wir verfolgen das Schwarzbrennen daher konsequent als Straftat“, kommentiert Michael Bender der Sprecher des Hauptzollamtes Gießen den Fall. Auf mysteriöse Weise geriet ein weiterer Schwarzbrenner ins Visier der Steuerkontrolleure.

Weil beim Hauptzollamt ein Antrag auf Genehmigung einer Brennerei einging, bekam ein 65-jähriger Rentner aus  dem Kellerwald (Kreis Waldeck-Frankenberg) unangekündigt Besuch vom Zoll. Schnell stellte sich heraus, dass er einen solchen Antrag gar nicht gestellt hatte und auch keine Brennerei errichten wollte. Schließlich gestand er aber den misstrauischen Zöllnern ein, eine Destille zu besitzen und auch gemeinsam mit einem Freund Schnaps gebrannt zu haben.Er offenbarte letztendlich seine selbstgebaute, geheime Brennanlage im Keller des Hauses und einige Behälter mit 21 Liter hochprozentigem Schnaps aus verschiedenen Obstsorten. Darüber hinaus gab er zu, seit acht Jahren Obstbranntwein hergestellt zu haben. Die Zöllner glaubten dem geständigen Schwarzbrenner und berechneten dafür eine hinterzogene Steuer von 1.927 Euro.

In beiden Fällen führt die Strafsachenstelle des Zolls beim Hauptzollamt Frankfurt am Main gegen die Schwarzbrenner ein Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung. Darüber hinaus müssen sie die Steuer zahlen und es droht ihnen eine Geldstrafe. Die beschlagnahmten Destillen mit Zubehör und der sichergestellte Branntwein werden indes vernichtet.

Zusatzhinweise: Das letzte deutsche Staatsmonopol, das Branntweinmonopol, wird zum 01. Januar 2018 endgültig abgeschafft. Die rechtlichen Bestimmungen für die Herstellung von Branntwein werden durch ein neues Alkoholsteuergesetz ersetzt. An der Regelung, dass Branntwein nur nach vorheriger Genehmigung durch den Zoll hergestellt werden darf, ändert sich dadurch grundsätzlich aber nichts! Auch das Schnapsbrennen für den Eigenbedarf ist entgegen eines weitverbreiteten Irrglaubens weiterhin nicht erlaubt. (ots/r)

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